Rezension: Jahrbuch Terrorismus 2014

von Felix F. Seidler. Felix F. Seidler ist freier Mitarbeiter am Institut für Sicherheitspolitik an der Universität in Kiel und Administrator von Seidlers Sicherheitspolitik. Dieser Artikel wurde dort als erstes veröffentlicht.

Al-Qaida hat sich regeneriert. Diesen und andere Befunde bietet der 6. Band des Jahrbuch Terrorismus. Die neuste Ausgabe diskutiert Trends und Probleme, Politikfragen sowie politikwissenschaftliche Methodenansätze in puncto Terrorismus und dessen Erforschung. Inhaltliche Schwerpunkte liegen vor allem in Syrien und bei der deutschen Sicherheitspolitik.

Jahrbuch2014DeckblattDas Jahrbuch
Durch die Ukraine-Krise ist der Bürgerkrieg in Syrien weitgehend von der öffentlich-medialen Tagesordnung verschwunden. Über die Al-Qaida Kämpfer nahe der NATO-Südostgrenze hört man nicht mehr viel. Ähnlich leise ist es um Afghanistan und Pakistan geworden. Allerdings zeigen nicht zuletzt Boko Harams Aktionen in Nigeria, dass sich das Problem des Terrorismus keinesfalls erledigt hat.

Das Institut für Sicherheitspolitik Kiel (ISPK) bietet mit seinem regelmäßigen Jahrbuch einen politikwissenschaftlichen Überblick über Trends, regionale Schwerpunkte und politische Fragen in puncto der Herausforderung durch den Terrorismus. Seit der letzten Ausgabe 2011/2012 gibt es ferner einen Abschnitt über “theoretisch-methodische Fragen”. Dieses Jahr bietet das Jahrbuch auf 463 Seiten 18 Beiträge von 20 Autoren.

Der Transparenz wegen vorweg: Ich bin Doktorand beim ISPK und habe zum Jahrbuch auch einen Aufsatz beigesteuert (S. 379ff). Meinen Beitrag über die Effektivität der Marineoperationen Enduring Freedom und Active Endeavour werde ich aber nicht selbst rezensieren.

Jihadismus bleibt gefährlich
Im ersten Beitrag des Bandes analysiert Prof. Joachim Krause, warum der “lange Krieg” gegen den jihadistischen Terrorismus noch nicht vorbei ist, sondern sich fortsetzt. Laut Prof. Krause habe sich Al-Qaida regeneriert, allerdings in Form einer Netzwerkstruktur mit regionalen Ablegern und primär regionalen Agenden. Insbesondere der Bürgerkrieg in Syrien habe zu Al-Qaidas Aufschwung beigetragen. Inwieweit von der Zentrale rund um Aiman az-Zawahiri in Pakistan dabei eine strategische Führung ausgehe, sei kaum zu messen. Dem neuen Fokus auf die Ostflanke zum Trotz folgt daraus aus meiner Sicht, NATO und EU dürfen ihre Süd- und Südostflanken nicht vernachlässigen.

Eine Neuigkeit dieses Jahrbuchs ist eine vom ISPK erstellte Übersichtskarte über Terroranschläge weltweit im Jahr 2012. Regionale Schwerpunkte wie der Nahe und Mittlere Osten sowie Subsahara Afrika sind hier offensichtlich. Besonders auffällig ist doch die Diskrepanz zwischen Europa und den USA. Während sich in den USA nach ISPK-Einordnung für 2012 keine terroristischen Vorfälle nachweisen lassen, finden sich in Europa eine Reihe roter Punkte.

Seit 2006 erhebt das ISPK eine eigene Statistik zu terroristischen Anschlägen. Die obige Grafik führt 3.446 weltweit verzeichnete Anschläge im Jahr 2012 auf. Eine qualitative Würdigung der Daten (einschließlich Quellenkritik) findet sich jeweils im Jahrbuch Terrorismus.

Seit 2006 erhebt das ISPK eine eigene Statistik zu terroristischen Anschlägen. Die obige Grafik führt 3.446 weltweit verzeichnete Anschläge im Jahr 2012 auf. Eine qualitative Würdigung der Daten (einschließlich Quellenkritik) findet sich jeweils im Jahrbuch Terrorismus.

 
Trends und Probleme
Michael Rohschürmanns Beitrag befasst sich mit einem Dauerbrenner der letzten Jahre: Mohammad Videos. Seit den Karikaturen Kurt Westergaards haben graphische Darstellungen des muslimischen Propheten immer wieder zu Kontroversen geführt. Exemplarisch befasst sich Rohschürmann mit den Auswirkungen des Films “The Innocence of Muslims” des US-Pastors Terry Jones.

Ein für die deutsche Sicherheitspolitik weit aktuelleres Thema diskutieren ISPK-Geschäftsführer Stefan Hansen und Maximilian Stoll. Die beiden Autoren schildern die aktuelle Sicherheitslage am Hindukusch sowie den aktuellen Zustand der afghanischen Sicherheitskräfte. Bei letzteren sehen sie vor allem Defizite in deren Qualität. Die Prognose, dass es für ISAF ein gesichtswahrendes Ende und eine Trainingsmission als Nachfolger geben wird, gab es auf “Seidler’s Sicherheitspolitik” bereits vor vier Jahren. So wird es kommen und Hansen/Stoll schildern, wie ISAFs Nachfolger resolute Support mittels eines “Hub-and-Spoke” Modells den Auftrag fortführen wird. Insgesamt zeichnet der Beitrag einen positiven Verlauf der Entwicklungen in Afghanistan nach, wenngleich der Westen zur Sicherung des Erreichten weiteren Durchhaltewillen aufbringen müsse.

Wie man auf Innentäter als Selbstmordattentäter reagieren kann, ist Gegenstand des Beitrages von Dirk Freudenberg. Wie gefährlich dieses Problem ist, musste die Bundeswehr in Afghanistan erfahren. Freudenberg hält sich in seinem Beitrag nicht mit Einzelfällen auf, sondern diskutiert die generellen Zusammenhänge von Selbstmordattentätern, Selbstmorden und Attentätern. Seiner Schlussfolgerung, Anschläge von Innentätern könne man nie zu 100 Prozent verhindern, kann man nicht widersprechen. Als Gegenmittel empfiehlt Freudenberg Informationskampagnen mit dem Ziel, strategische Gelassenheit zu erreichen. So sollen Innentätern die Erfolgsaussichten zum Auslösen von Schocks und folglich die Motivation genommen werden.

Neu im Jahrbuch ist die Thematisierung von Cyber-Terrorismus. Stefan Schumacher vom Magdeburger Institut für Sicherheitsforschung beantwortet die Frage, ob Cyber-Terrorismus eine reale Bedrohung ist. Schumacher kommt zu dem Schluss, obwohl das Internet Operationsraum von Terroristen sei, entwickele sich hier keine neue Art des Terrorismus. Die Beantwortung dieser Frage bleibt leider vergleichsweise kurz. Der Beitrag zeichnet sich allerding durch seine ausführliche Erläuterung von Begriffen und sicherheitspolitischen Grundlagen im Cyber-Space aus. Über Terrorismus hinaus findet der interessierte Leser hier einen Einstieg in die Sicherheitsproblematiken des digitalen Raums.

Logo der Itanischen Volksmudschahedin - die Grenze zwischen Freiheitskämpfer und Terroristen ist verschwommen.

Logo der Itanischen Volksmudschahedin – die Grenze zwischen Freiheitskämpfer und Terroristen ist verschwommen.

Länder und Regionen
Iran wird in aller Regel als Subjekt von Terrorismus gesehen. Kirsten Wiegand dreht den Spieß um. Ihr Beitrag erläutert, inwieweit der Iran Objekt von Terrorismus wird und ob davon eine Gefahr für die Stabilität des Regimes ausgeht. Um diese Frage zu beantworten, beschreibt die Autorin Geschichte, Zusammensetzung und terroristische Potenziale der Iranischen Volksmudschahedin, ethnischer Minderheiten, der “Dschundollah” (Armee Gottes) sowie der “Partei für ein freies Leben in Kurdistan“. Von diesen gehe aber keine strategische Gefahr für den Bestand des Regimes aus, so Wiegands Fazit.

Prof. Krause erläuterte eingangs im Jahrbuch die Regeneration Al Qaidas in Syrien. Eine detailliertere Analyse dieser Causa bietet der Beitrag von Florian Wätzel. Er beschreibt die Entwicklung, Zusammensetzung und den Vormarsch von “Al Qaidas Arm in Syrien”, der Al-Nusra Front. Damit richtet sich der Beitrag an all diejenigen, die sich dafür interessieren, was sich an der NATO-Südostflanke zusammenbraut. Wätzel rechnet damit, dass Al-Qaida sich in den kommenden Jahren in Syrien festsetzen wird. Ob sich die verschiedenen Gruppen innerhalb des Netzwerkes dabei in Rivalitäten verstricken oder tatsächlich ein konkretes Risiko für den Westen entsteht, bleibt abzuwarten.

Die UNIFIL ist eine UN-Mission mit deutscher Beteiligung, die auch aus dem öffentlich-medialen Gedächtnis verschwunden scheint. Im Jahrbuch Terrorismus selbst gab es seit 2008 keinen Beitrag mehr über den Libanon. Daher berichten Tore Wethling und Udo Sonnenberger über die dortigen Entwicklungen von 2008 bis 2013. Sie kommen zu der Schlussfolgerung, dass eine vollständig friedvolle Entwicklung im Libanon und eine Entwaffnung der Hisbollah bis auf Weiteres nicht zu erreichen sein werden.

Ähnlich offen ist Samet Yilmaz’ Fazit über den Kurdenkonflikt mit der PKK. Yilmaz skizziert die Ereignisse in der Türkei ebenso gut lesbar nach wie die Kurdenpolitik der Regierung Erdogan. Der wirtschaftliche Aufschwung in der Türkei habe indes “nicht zu einer substanziellen Veränderung oder Lösung der Kurdenfrage” beigetragen (S. 267). Ob existierende Lösungsansätze den Konflikt beenden können oder bestehende Konfliktpotenziale wieder aufbrechen, sei heute noch nicht zu sagen. Einhergehend mit vorangegangen Beiträgen weißt Yilmaz allerdings auf die Gefahren hin, die ein Überschwappen der Gewalt aus Syrien auf die Türkei mit sich bringen könnte.

Zum Schluss dieses Jahrbuchabschnitts bietet Kai Strell den einzigen Regionenbeitrag, der sich nicht in Nahost abspielt. Strell schreibt über die Afrikanische Union (AU) als Akteur der Terrorismusbekämpfung in Somalia. Dazu erklärt er ausführlich die Entwicklung der AU, ihrer Antiterror-Strategie sowie die Gründe der Krisen und Bürgerkriege in Somalia. Wenngleich Strell bei der AU noch Defizite sieht, insbesondere in puncto ihrer Legitimation, so kommt er doch zu dem Schluss, dass die Organisation sinnvolle Beiträge zur Stabilisierung Somalias und Afrikas leisten konnte.

Politische Fragen
Der Einsatz der Bundewehr im Inneren bleibt ein heißes politisches Eisen in Deutschland, auch nachdem das Bundesverfassungsgericht 2012 im Richterplenum juristisch für immer Fakten geschaffen hat. Oliver Daum und Stefan Hansen werfen daher einen neuen Blick auf die deutschen Streitkräfte als Akteur im Inland. Das Karlsruher Urteil von 2012 gestattet zwar den Einsatz der Bundewehr im Inland, macht aufgrund seiner vielen Vorbehalte und Einschränkungen die Entscheidungsfindung nicht unbedingt einfacher. Dies gilt insbesondere auf See und in der Luft, wo die Polizei im Gegensatz zur Bundeswehr nicht handlungsfähig ist. Daher rufen Daum und Hansen die politischen Entscheidungsträger dazu auf, die verfassungsrechtlichen Grundlagen handhabbarer zu machen.

Bundeswehr-Soldaten üben für einen KFOR-Einsatz.

Bundeswehr-Soldaten üben für einen KFOR-Einsatz.

Mit deutscher Sicherheitspolitik befasst sich auch der Beitrag von Florian Stöhr, der die Reaktionen von Politik und Gesellschaft in Deutschland auf islamistischen Terrorismus erklärt. Diese Reaktionen, so Stöhr, haben in der Politik zu einem “Wertewandel” weg von der Kultur militärischer Zurückhaltung geführt. Darüber hinaus schildert Stöhr die große Diskrepanz zwischen den Diskussionen in der sicherheitspolitischen Community und dem Sicherheitsempfinden der Bevölkerung. In Konsequenz fordert er von den informierten Eliten – Stöhr verwendet dafür den Begriff “strategic community”, aber eine solche gibt es meines Erachtens in Deutschland nicht – sich stärker in die Debatten einzubringen.

Die Diskrepanz zwischen Eliten und Bevölkerung ist in puncto Nachrichtendienste besonders groß, wie man an den Schlagzeilen über NSA und BND sehen kann. In dieses Wespennest sticht Gerhard Schmid, ehem. Vizepräsident des Europäischen Parlaments. Er beginnt seinen Beitrag mit der Feststellung, die “Szenarien einer globalen Totalüberwachung” seien von “wenig Sachkenntnis” geprägt und nicht als Diskursgrundlage geeignet (S. 325f.). Daraufhin erläutert Schmid übersichtlich, was die westlichen Nachrichtendienste können und was sie dürfen. Die Wirksamkeit elektronischer Aufklärungsmaßnahmen gegen Terroristen sei aber aufgrund ihrer Geheimhaltung schwer zu beurteilen. Schmid schließt damit ab, dass Terroristen, wie bisher, weiter und erfolgreich versuchen werden, elektronischer Überwachung zu entgehen.

Bewaffnete Drohnen sind in Deutschland ein ähnlich umstrittenes Thema wie Nachrichtendienste. Thomas Horlohe sieht dort Legitimationsprobleme ebenso wie militärische Erfolge. Bevor er aber im Detail darauf sowie auf die Änderungen der US-Drohnenpolitik ab 2013 eingeht, skizziert Horlohe ausführliche die US-Drohnendebatte seit Antritt der Obama-Administration. Heute, so Horlohe, befinde sich die amerikanische Drohnenpolitik “in der Krise” (S. 373). Diese Schlussfolgerung des Beitrags ist sicherlich berechtigt, da dem Drohnenkrieg eine strategische Zielsetzung fehlt.

Theoretisch-methodische Fragen
Nachdem sicherheitspolitisch Interessierte in den ersten 16 Kapiteln voll auf ihre Kosten gekommen sind, richten sich die letzten zwei Kapitel des Jahrbuches an politikwissenschaftlich versierte Leser. Armin Pfahl-Traughber stellt das “AGIKOSUW-Schema zur Analyse terroristischer Bestrebungen” vor. Studierende und Lehrende mit Forschungsprojekten über Terrorismus werden hier hilfreiche Ideen für ihr methodisches Vorgehen finden.

Methodisch anspruchsvoll ist auch die von Curti Covi aufgeworfene Frage, wie man Internetvideos in politikwissenschaftlichen Arbeiten analysiert. Da sich gerade im Bereich des Terrorismus immer mehr Material ins Internet verlagert, kann wissenschaftliche Forschung nicht bei gedrucktem Papier stehen bleiben. Covi erklärt anhand praktischer Beispiele, wie man die Inhalte von Internetvideos für wissenschaftliches Arbeiten richtig erschließt und wie diese durch Verifizierung und Sicherung auch als Quellen zitierfähig werden.

Schlussbemerkung
Der Aufstieg der Autokratien und die Veränderungen in der internationalen Ordnung mögen auf absehbare Zeit die sicherheitspolitische Agenda beherrschen. Das macht Terrorismus aber nicht irrelevant. 9/11 und die Annexion der Krim haben zwei Dinge gemeinsam: Nur sehr wenige Europäer haben sich vorstellen können, dass sowas tatsächlich passiert und dann kam es urplötzlich doch so. Hinterher wusste man dann, wie so oft, dass man es doch hätte besser wissen können. Vor diesem Hintergrund gilt es, den Raum zwischen Marokko und Pakistan nicht aus den Augen zu verlieren.

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