Deutschland muss wählen: Sicherheitspolitische Initiative oder Irrelevanz

von Felix F. Seidler. Felix F. Seidler ist Freier Mitarbeiter am Institut für Sicherheitspolitik an der Universität in Kiel und Administrator von Seidlers Sicherheitspolitik. Dieser Artikel wurde dort als erstes veröffentlicht.

Dieser Artikel ist eine Art Generalabrechnung mit der deutschen Sicherheitspolitik. Neben dem Bundestag hat Deutschland 2013 noch eine andere Wahl: Übernahme sicherheitspolitischer Initiative in Europa oder Abdriften in die Irrelevanz. Es gibt über die deutsche Sicherheitspolitik viel Negatives zu sagen, aber ebenso finden sich viele Ansätze zur Initiative. Die Möglichkeiten sind da. Welchen Weg sollte, welchen Weg wird Deutschland wählen? Hier findet ihr eine Prognose und neue Ideen für Initiativen.

Soldaten des Kommando Spezialkräfte (KSK) beim Einsatztraining.

Soldaten des Kommando Spezialkräfte (KSK) beim Einsatztraining.

Am sicherheitspolitischen Scheideweg
Mittlerweile kann sich die Bundesregierung nur noch schwer dazu durchringen, Transport- oder Tankflugzeuge zur Unterstützung engster Verbündeter zu entsenden. Und wenn, dann nur mit diversen Vorbehalten. Stattdessen besteht das, was sich deutsche Sicherheitspolitik nennt, seit Jahren vor allem aus Forderungen nach “einem Ende der Gewalt” und “politischen Lösungen”. Woher die kommen sollen, lässt allen voran der Außenminister regelmäßig offen. Von der Kanzlerin hört man dazu ebenfalls nichts. Die personifizierte Risikoaversität könnte ja im sehr heiklen Feld der Sicherheitspolitik einen Fehler machen. Einziger Lichtblick bleibt der Klartext redende Verteidigungsminister.

Außerhalb Deutschlands versteht aber kaum noch jemand, warum Deutschland tut, was es (nicht) tut. In Washington hat man NATO-Europe und Deutschland sicherheitspolitischen Partner vielfach abgeschrieben. Franzosen und Briten machen einfach ihr eigenes Ding. Darum hat Deutschland nun zur Erhalt sicherheitspolitischer Handlungsfähigkeit Europas die Wahl: Initiative oder Irrelevanz.

Ersteres hieße, die sicherheitspolitische Zurückhaltung ad acta zulegen und im Ernstfall gemeinsam mit Briten, Franzosen und anderen ad hoc “Out of Area” zu handeln. Die Pläne für eine weitere Reduzierung der Bundeswehr auf 150.000 oder gar 120.000 Mann müssten in diesem Fall geschreddert werden. Nach der Mali-Blamage für die EU und ihre Battlegroups müssten Bundesregierung und Bundestag vielmehr politische Energie in die Umsetzung von Smart Defence und Pooling and Sharing investieren.

Wer ist wo Mitglied: violett = EU+NATO / blau = nur EU / orange = nur NATO / grau = weder EU noch NATO

Wer ist wo Mitglied: violett = EU+NATO / blau = nur EU / orange = nur NATO / grau = weder EU noch NATO

Deutschland müsste “in Führung gehen“, um vor allem Partner wie Polen, die Niederlande, Dänemark, Schweden und diverse andere für große Würfe bei der militärischen Kooperation und Integration zu gewinnen. In NATO-Europe und EU zusammen gibt es mehr als 15 Marinen und Luftwaffen sowie mehr als 20 Militärbürokratien. Das geht so nicht mehr.

Zweiteres würde lediglich die Fortsetzung des bisherigen Kurses bedeuten: Viel reden, fast alles ausschließen, wenig machen, noch mehr kürzen. Truppenreduzierungen in beliebiger Zahl stünde nichts mehr im Wege. Musikkorps und Wachbataillon wären für die Aufgaben der Bundeswehr dann eigentlich ausreichend. Sicherheitspolitische Lasten würden von französisch-britisch geführten Koalitionen der Willig-Fähigen getragen; mit amerikanischer Rückendeckung. Deutschland wäre in diesem Fall auf Dauer außen vor. Vielen Deutschen würde das gefallen, denn aktive Sicherheitspolitik ist hierzulande nicht gerade populär. Vor der Bundestagswahl dieses Jahr wird sich der für Initiative notwendige politische Wille nicht mehr einstellen. Im Juni 2014 ist eine weitere bundesweite Wahl für das Europäische Parlament. Deutschland läuft bewusst oder unbewusst Gefahr, in die sicherheitspolitische Irrelevanz abzurutschen.

Das Zeitalter großer Bodeneinsätze ist vorbei
Wie wäre in Deutschland ein Mandat diskutiert worden, das in Mali den Einsatz von Panzerverbänden, der Luftwaffe und des KSK an der Seite der Franzosen autorisiert hätte? Zweifelsfrei ein offensiver Kampfeinsatz mit Opfern auf der anderen, wahrscheinlich auch Gefallenen auf der eigenen Seite. Alleine beim Gedanken an deutsche Panzervorstöße in der afrikanischen Wüste wäre die Bundeswehr mit Vergleichen zu Rommels Afrika Korps überschüttet worden. Anstatt darüber zu reden, wie man als Europäer nun gemeinsam sicherheitspolitisch handelt und Herausforderungen bewältigt, hätte sich in Deutschland alles um die Frage gedreht: Dürfen wir das tun?

Islamistische Extremisten der Gruppe "Ansar Dine". Europa ist für die Sicherheit und Stabilität ihres strategischen Interessengebiets selber verantwortlich.

Islamistische Extremisten der Gruppe “Ansar Dine”. Europa ist für die Sicherheit und Stabilität ihres strategischen Interessengebiets selber verantwortlich.

Eigentlich ist diese – wie so viele – Debatten in Deutschland völlig überflüssig. Die Antwort des 21. Jahrhunderts lautet: Ja, wir dürfen nicht nur, sondern wir müssen; zumindest so lange, wie Europa als gemeinsamer sicherheitspolitischer Akteur in Sonntagsreden immer wieder beschworen wird. Wer in jeder Regierungserklärung betont, zur europäischen Einigung gäbe es aufgrund der globalen Machtverschiebungen keine Alternative, muss auch dafür sorgen, dass das zu einigende Europa nach außen gemeinsam und entschlossen handelt.

Aber im Grunde ist die Masse der Verantwortlichen in Parlament und Parteien wohl nur noch froh, dass sich das afghanische Abenteuer seinem Ende nähert. Glaubt jemand ernsthaft, im Bundestag finden sich in den nächsten zehn Jahren noch mal Mehrheiten für ein Mandat wie ISAF? Mehrere Tausend Mann, Gewaltanwendung, lange Dauer, eigene Verluste? Die Grünen, aber auch die SPD werden mit ihrer Vergangenheit (Kosovo ’99, OEF ’01) nur zu gerne abschließen wollen. Der FDP waren Auslandseinsätze auch nie wirklich geheuer. Die Union wird an dieser Stelle sicher nicht versuchen, sich ein programmatisches Alleinstellungsmerkmal zu erarbeiten. Das Zeitalter großer Auslandeinsätze am Boden ist vorbei.

Nach dem herbeigesehnten Ende von ISAF wird die Bundeswehr nur noch auf dem Balkan mit größeren Kontingenten präsent bleiben, aber durch mittelfristige NATO- und EU-Beitritte auch nicht ewig. Kampfeinsätze werden, soweit die Europäer überhaupt noch können oder wollen, von französisch-britisch geführten Koalitionen der Willig-Fähigen mit amerikanischer Rückendeckung geführt.

Was sollte Deutschland tun?
Nun ist es nach den letzten Jahren kinderleicht, Negatives über die deutsche Sicherheitspolitik zu schreiben. Nur ohne deutsche Initiative ist Europa sicherheitspolitisch zum Scheitern verurteilt. Also lautet die Gretchenfrage, wie könnte und sollte Initiative deutscherseits aussehen?

Hierzulande werden gebetsmühlenartig vernetzte Sicherheit und ganzheitlichen Lösungen beschworen. Wo sind aber all die vielen Entwicklungshelfer, Polizisten, Ärzte, Ingenieure, Justiz- und Verwaltungsexperten (Liste unvollständig), die gebraucht würden, um den diesen Ansatz umzusetzen? Die Bundeswehr wurde auf dem Balkan und in Afghanistan viel zu oft mit Aufträgen konfrontiert, die eigentlich Polizeiaufgaben sind. Deutschland täte gut daran, in NATO und EU Partner für den Aufbau entweder stehender oder schnell abrufbarer ziviler Kapazitäten zu gewinnen. So einem Kind würde Name EU-NATO Civilian Preventive Action Group sehr gut passen.

Die Deutschen Fregatten der Klasse 124 – HAMBURG, HESSEN und SACHSEN – in Manöverformation (© ThyssenKrupp AG)

Die Deutschen Fregatten der Klasse 124 – HAMBURG, HESSEN und SACHSEN – in Manöverformation (© ThyssenKrupp AG)

Die Zukunft gehört der Marine
In der Bundeswehr gehört die Zukunft eher der Marine als der Luftwaffe oder dem Heer. Marineeinsätze sind in Deutschland leichter zu mandatieren. Die Risiken eigener Verluste geringer und Toter auf der Gegenseite erscheinen geringer. Bilder von Schiffen auf blauer See machen sich öffentlich viel besser als Bilder von schwer bewaffneten Fallschirmjägern in der afghanischen Wüste oder Videos von den Einschlägen abgeworfener Bomben.

In Nordatlantik, Nord- und Ostsee wird die Marine heute nicht mehr gebraucht. Expeditionäre Aufgaben im Mittelmeer und im Indischen Ozean warten. Wie die Amerikaner Zerstörer in Rota (Spanien) stationieren, könnte sich auch die Marine An- und Abmarschwege sparen und im Mittelmeer einen dauerhaften Standort einrichten. Im NATO- oder EU-Verbund könnte man noch einen Schritt weitergehen und die seit 2008 bestehende Präsenz in Djibouti mit einer Fregatte dauerhaft vor Ort zu einem dauerhaften Standort ausbauen. Die europäischen und deutschen strategischen, politischen und wirtschaftlichen Interessen im Indischen Ozean werden nicht geringer, sondern größer. Für Piraterie- und Terrorismusbekämpfung, Kontrolle der Seewege, humanitäre Hilfe und Kooperationsprojekte mit Staaten wie China, Indien, Australien, Japan und Südkorea wäre so ein Standort hervorragend geeignet. Ein Bundestagsmandat von langer Dauer für einen solchen Standort wäre inhaltlich kein Problem, denn schließlich hat das Parlament ein jederzeitiges Rückrufrecht.

Richtig und fortzuführen ist auch der bündnispolitisch sehr wertvolle Beitrag, dass deutsche Schiffe in amerikanischen Carrier Strike Groups als vollwertiger Bestandteil mitfahren. Für französische oder britische Verbände sollte man, soweit Kapazitäten frei sind, ähnliches in Betracht ziehen.

Lasst die Patriots in der Türkei
Der Patriot-Einsatz in der Türkei ist eine rein politische Mission zur Rückversicherung der Türkei, aber nicht mehr. Anders als Syrien gibt es an der türkischen Grenze mit Iran einen Staat, dessen Raketen für die NATO ein echtes Problem darstellen werden. An anderen Grenzen des Bündnisgebiets oder gar in den Depots deutscher Kasernen werden die Raketen nicht gebraucht. Man könnte also zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen, in dem die Patriots im Rahmen einer amerikanisch-türkisch-deutsch-niederländischen Initiative für ein NATO Missile Defense Center dort dauerhaft stationiert würden.

Abwehrbereit: Deutsche Patriot in der Türkei. Derzeit (Ende Januar) sind 303 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Kahramanmaras eingesetzt. (Quelle: Bundeswehr).

Abwehrbereit: Deutsche Patriot in der Türkei. Derzeit (Ende Januar) sind 303 deutsche Soldatinnen und Soldaten in Kahramanmaras eingesetzt. (Quelle: Bundeswehr).

Die Fortschritte des Iran bei seinen Raketen- und Nuklearprogrammen könnten später einmal ohnehin wieder die Verlegung der Patriots in die Türkei erfordern. Mehr Lasten in der NATO-Raketenabwehr zu tragen werden die USA den Europäern ebenfalls abfordern. Diplomatische Fortschritte mit Iran sind Mangelware. Stattdessen bedient sich Iran bei den Ergebnissen nordkoreanischer Atomtests. Folglich brauchen wir die Raketenabwehr und mit Blick auf die US-Haushaltsdebatten sollte Deutschland mehr Initiative in der NATO übernehmen.

Mehr multinationale Einheiten
Kommen wir zurück auf die oben genannten 15- und 20-fachen Strukturen. Bisher waren multinationale Einheiten mehr Ausdruck von Symbolpolitik. Wenngleich die sehr bedenkenswerte Frage einer deutsch-französischen Luftwaffe in der SWP einmal gestellt wurde, darf man auf Großbritannien und Frankreich allein aufgrund ihres sicherheitspolitischen Selbstverständnisses nicht zählen. Jedwede deutsche Initiative sollte somit auf kleinere Partner abzielen: Eine deutsch-polnisch-tschechische Luftwaffe, eine deutsch-niederländisch-belgische Marine oder ein deutsch-dänisches Heer, um nur ein paar Ideen zu nennen.

Bei dem einen oder anderen Leser gehen jetzt sicher die Souveränitäts- und Majoisierungs-Alarmglocken los. Stimmt alles, mag sein. Ein Blick auf die europäischen Staatsschulden im Vergleich zum BIP, von den Lasten des demografischen Wandels und den indirekten Staatsschulden reden wir gar nicht erst, macht klar: die nächsten Kürzungsrunden in den europäischen Militäretats folgen bestimmt.

Initiative oder Irrelevanz?
Die Wunschliste für sicherheitspolitische Initiativen in diesem Artikel ist sehr lang. Passieren wird nichts. Für große sicherheitspolitische Würfe in EU und/oder NATO fehlt der politische Wille. Wie in anderen Feldern auch bleibt Durchwurschteln das Mittel der Politik. Jetzt, gerade jetzt in der Krise ist der Zeitpunkt für Übernahme der Initiative durch Deutschland da, um mehr sicherheitspolitische Kooperation umzusetzen. Lässt die deutsche Politik ihn aus, wovon man ausgehen darf, ist der Weg in die Irrelevanz so gut wie sicher.

Ex-Verteidigungsminister Guttenberg hat einmal das Tabu gebrochen und sprach in Sachen Afghanistan von “Krieg”. Aber wie gesagt, das Zeitalter großer Boden- und Kampfeinsätze ist für die Bundesrepublik vorbei. Eine risiko- und interventionsaverse politische Elite, Wahlkämpfe, Haushaltslage und Demografie werden dafür sorgen.

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3 Responses to Deutschland muss wählen: Sicherheitspolitische Initiative oder Irrelevanz

  1. Ich muss noch einmal unterstreichen, dass dieser kritische Artikel von meinem deutschen Kameraden Felix geschrieben wurde. Als Schweizer würde ich mich natürlich auf die Schweizer Sicherheitspolitik konzentrieren – doch gibt es wirklich etwas Relevantes über die Schweizer Sicherheitspolitik zu berichten? Wo sind beispielsweise die Debatten über die kommenden Auslandseinsätze?

    Ich möchte daran erinnern, dass vor der Verabschiedung des Sicherheitspolitischen Berichtes 2010 bzw. des Armeeberichtes 2010 500 Angehörige der Armee (AdA) in Auslandeinsätze anvisiert war. Dieses Ziel wurde nie erreicht und wenn militärische sowie polizeiliche Mittel zusammengezählt werden, so waren Ende 2012 grad mal 374 Schweizer Militär oder Polizei im Ausland tätig. Im Armeebericht 2010 wurden 1’000 Mann für humanitäre Hilfe und für Friedensförderung vorgesehen (ungefähr je 500 Personen). Seit der Armeebericht 2010 in Kraft ist, habe ich bei führenden Kadern der Swissint mehrmals nach der Strategie zur Aufstockung des Personals für Auslandeinsätze nachgefragt (das letzte Mal im Rahmen der Swiss Intelligence Days der Chef Missionen der Swissint, Oberst Hansjörg Fischer). Die Antwort: es gibt keine Strategie und es sind auch keine zusätzliche Einsätze vorgesehen.

    Im Rahmen des Sicherheitspolitischem Bericht 2010 hielt es der Bundesrat noch denkbar sich mit (freiwilligem) militärischem Personal an internationalen Polizeioperationen zu beteiligen. Mit der Ablehnung einer bescheidenen Teilnahme des AAD 10 an der Operation ATALANTA und der Änderung des Artikel 69 des Militärgesetz, welches eine Ausweitung der militärischen Auslandeinsätze zum Ziel hatte (wobei auch die Ansicht vertreten werden kann, dass dieser Änderungsvorschlag eher das Ziel hatte die Teilnahme an der Operation ATALANTA im Parlament politisch zu verunmöglichen), sind neue militärische Auslandeinsätze jeglicher Art langfristig politisch nicht mehr opportun. Es würde den Rahmen dieses Kommentars sprengen anhand weiterer Beispiele aufzuzeigen, dass sowohl der Sicherheitspolitische Bericht 2010 wie auch der Armeebericht 2010 nur selektiv umgesetzt werden.

    Welche “sicherheitspolitischen Themen” waren in den letzten Wochen in den Schweizer Medien zu finden? Beispielsweise: “Die Truppe sieht den Sinn der Armee nicht” – “Big Brother” André Blattmann führte letztes Jahr die SMS-Umfrage als Kontrollinstrument ein, doch das Resultat gefiel im gar nicht: 38,2 % der AdA sind nicht der Meinung, dass sie mit ihrer Militärdienstleistung etwas für die Sicherheit der Schweiz geleistet hätten. Auch wenn ich nicht glaube, dass dieser Wert vor der Armee XXI oder in der Armee 61 höher ausgefallen wäre, sind dies natürlich auch die Konsequenzen fehlenden Einsatzmaterials, Unterstützung Ziviler (Armeebehindertenlager, Sportveranstaltunge, Arbeiten zu Gunsten LBA-Betriebe usw.) und das Fehlen anspruchsvoller Übungen. Es darf auch nicht vergessen werden, dass die AdA nicht freiwillig ihren Militärdienst leisten und keine offensichtliche Bedrohung ihren Einsatz erfordert – dass der Enthusiasmus dabei eher gering ausfällt, sollte verständlich sein. Studien haben gezeigt, dass Soldaten in Kriegseinsätzen nur wegen ihres Kameraden kämpften – patriotische Faktoren, sicherheitspolitische Überlegungen usw. sind für den Kampfgeist eines Soldaten von untergeordneter Bedeutung. Die SMS-Umfrage zeigt, dass die AdA in ihren Dienstleistungen die Kameradschaft schätzen und ihre Ausbildner und Vorgesetzten als kompetent betrachten. Blattmann will nun die Kommandanten der Grossen Verbände dazu verdonnern, den Soldaten in den militärischen Dienstleistungen in einer Theorie den Zusammenhang der Schweizer Armee und der Sicherheit der Schweiz aufzuzeigen. Ob das wirklich stufengerecht ist, darüber lässt sich streiten, jedoch eines ist klar: wenn die AdA auch 2013 unbeeinflusst ihre SMS-Befragung durchführen können, dann wird das Resultat kaum viel besser ausfallen.

    P.S.: Auf die Abschaffung / Nicht-Abschaffung / Sponserung / Volksinitiative betreffend der Patrouille Suisse mag ich schon gar nichts mehr schreiben. Dass von 20 Infanteriebataillone grad mal 3-4 komplett ausgerüstet werden können, interessiert (ausser vielleicht die Gruppe Giardino) niemanden. Aber wenn die Kunstflugstaffel der Schweizer Armee nicht weitergeführt werden soll (es geht dabei immerhin um 30 Millionen SFr), dann schwappen die Emotionen über. Ich finde das einfach nur erbärmlich….

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